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Polizeidirektion West | Rathenow: Polizei verhindert Aufzug und löst Versammlung wegen Verstößen gegen die Eindämmungsverordnung auf

20.12.2021 22:16
(Kommentare: 14)

Auf mehreren Straßen rund um den Märkischen Platz in Rathenow hat am heutigen Abend eine unangemeldete Versammlung stattgefunden. Die Polizei hatte bereits im Voraus Hinweise darauf und führte einen lageangepassten Einsatz durch.

Bereits um 18.45 Uhr versammelten sich mehrere Menschen auf dem Platz, was als Versammlung einzuordnen war. Die Versammelten wurden von der Polizei über einen Lautsprecherwagen darauf hingewiesen, dass keine Versammlung angemeldet ist und sich bisher niemand als Versammlungsleiterin oder -leiter zu erkennen gegeben hat. Daraufhin wurden die anwesenden Personen sowohl direkt als auch über Lautsprecherdurchsagen mehrfach angesprochen mit dem Ziel, dass sich jemand als Versammlungsleiterin oder -leiter zur Verfügung stellt. Nachdem letztlich keine Versammlungsleiterin bzw. -leiter bekannt gemacht werden konnte, wurden die anwesenden Personen nochmals darauf hingewiesen, dass es sich bei der Zusammenkunft um eine Versammlung handelt, bei der nach aktuellen Regelungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sowohl ein Hygienekonzept, Abstandsregeln als auch eine Maskenpflicht einzuhalten sind. Da eine überwiegende Anzahl der Teilnehmer der Versammlung sich nicht an die Maskenpflicht hielt, wurde die Versammlung durch die Polizei aufgelöst.

Polizeiführer, Polizeidirektor Sven Mutschischk: „Als zwischenzeitlich Teilnehmer der unangemeldeten Versammlung versuchten, einen Aufzug über die Berliner Straße zu starten, wurden sie von unseren Einsatzkräften - auch Polizeipferde der Bundespolizei kamen hierbei zum Einsatz - daran gehindert.“

Von mehreren Personen, die den mehrfach wiederholten Aufforderungen, den Versammlungsbereich zu verlassen, nicht nachkamen, wurden die Personalien aufgenommen. Weiterhin wurden eine Vielzahl von Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung und das Versammlungsgesetz aufgenommen sowie Platzverweise erteilt.

„Wir haben nach Bekanntgabe der Auflösungsverfügung die Personen videografiert, die Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten begangen haben. Die Auswertung erfolgt nun in den nächsten Tagen. Insofern werden noch einige Personen Ordnungswidrigkeitenanzeigen vom zuständigen Ordnungsamt und von der Bußgeldstelle der Polizei bekommen.“ so Polizeiführer Sven Mutschischk.

Nach vorläufigen Erhebungen wurden insgesamt sieben Strafanzeigen aufgenommen. Darunter Widerstand, Volksverhetzung und ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Weitere Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz kommen hinzu.

Die Polizistinnen und Polizisten der Polizeidirektion West wurden von der Bereitschaftspolizei, der Berliner Polizei sowie der Bundespolizei unterstützt. Es kam auch die Reiterstaffel der Bundespolizei zum Einsatz.

Bereits frühzeitig informierte die Polizei durch zahlreiche, an Einsatzfahrzeugen angebrachte QR-Codes über aktuelle Regelungen und Verhaltensweisen bei Versammlungen auf einer Internetseite der Polizei. Weitere Infos dazu finden Sie hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/versammlung-oder-spaziergang-/2948849

Quelle: Polizeidirektion West

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Kommentar von heinz |

hallo Sandy
dein Beitrag bringt es auf den Punkt!
Alle die sich nicht impfen lassen wollen sollten dann auch bescheinigen im Falle eins schweren Verlaufs nicht die Krankenhäuser mit Ihren beratungsresestenten Kadavern voll zu müllen!!!
und der ganz Spuk ist für Alle!!! vorbei

Kommentar von Wenn eine Minderheit denkt sie kann für alle sprechen |

https://www.n-tv.de/23013495

Kommentar von Niklas |

Also ich finde die Diskussionen auf dieser Webseite immer wieder interessant. Sie beschweren sich, dass sie sich nicht versammeln dürfen, schaffen es aber nicht die Versammlung ordnungsgemäß anzumelden und einen Versammlungsleiter zu bestimmen.
Zusätzlich würde man viel mehr erreichen, wenn man sich gegen eine Impfung ausspricht, sich allerdings an die Hygieneregeln halten würde. Dann gebe es weniger Punkte an denen man angreifbar wäre. Man würde wie ein vernünftiger Mensch wirken, der sich einfach Sorgen um die Impfstoffe macht. So erreicht man einfach nur ein extrem schlechtes Außenbild.....

Kommentar von Sandy |

Hallo Charlotte, ganz richtig was Du schreibst !
Hallo Hans der Held, Du sprichst mir aus der Seele !!!

Und nochmal von mir, Ihr Deppen auf der Straße:
Niemand, aber auch wirklich niemand von Euch spricht hier für mich, merkt Euch das endlich !
Selbst vom Niveau her würde ich keinen von euch kennen, geschweige denn kennen wollen !!
Und vielen Dank für die ewigen Steuerausgaben wegen Euch Doofis und
Angst-Pieker !!!

Nein ihr paar Hansel seid nicht das Volk !!!

Kommentar von Osnar |

Im übrigen ging es um den Bericht.
Ihren Text habe ich gar nicht gelesen!

Kommentar von Matthias |

...dann werde ich mich bemühen meine Beiträge ab sofort in „einfacher Sprache“ zu verfassen. Es soll sich ja Niemand überfordert fühlen.

Kommentar von Osnar |

Matthias, ich brauche keine Argumente!
Weil mich diese Demos, Aufzüge, Proteste oder was auch immer gar nicht interessieren.
Ich bewerte nicht den Inhalt sondern nur die Schreibweise!
Also, lesen, denken und erst dann etwas dazu schreiben!

Kommentar von Matthias |

...wenn man keine Argumente hat, mosert man über die Grammatik. Überzeugende Leistung, weiter so!

Kommentar von MH |

Demos oder Protest nennen sich also inzwischen Aufzüge. Gegen unbescholtene Bürger geht man, wie bei den Strassenschlachten in Hamburg, mit Reiterstaffeln vor.Jeglicher Protest ist durch die Eindämmungsverordnung unterbunden. Kein Hygienekonzept-kein Protest?
Hätten wir 1989 uns ebenso einschüchtern lassen, wären heute die Polizisten immernoch Genossen der Volkspolizei. Auch damals war zahlenmässig nicht die <mehrheit auf der Strasse und gewählt wurden vorher auch die SED... So langsam wachen die Menschen während der großen Transformation auf. Nur die Betonköpfe in den öffentlichen Verwaltungen, den Medien und die Parteitreuen reden woch die damals die SED Bonzen- hatten wir schon mal

Kommentar von Osnar |

Wer schreibt solche Texte?
Das tut ja weh beim lesen! Grammatikalisch völlig daneben!
6 setzen!

Kommentar von Matthias |

Es ist doch nur die logische Folge, dass jeder Geimpfte seine Entscheidung vor sich selbst verteidigen möchte, und ganz fest daran glauben möchte das Richtige getan zu haben. Auch wenn wohl mittlerweile dem Dümmsten klar wird, dass die Impfstoffe nicht das halten was versprochen wurde. Aber egal, wenn man schon mal dabei ist, gibt es halt alle drei Monate die nächste Dröhnung, irgendwann wird es schon wirken. Und wenn nicht, sind halt die Ungeimpften, die nächste Virus-Variante, oder wer weiß was Schuld. Solange Firmen wie Pfizer zu den Sponsoren von SPD-Parteitagen gehören, wird sich daran auch nichts ändern. Warum auch, läuft doch alles gut so.

Kommentar von Hans der Held im internet |

Ach Hans....im Internet kann man große fresse haben lol. Übrigens ist die reiterstaffel auch vor dem Olympiastadion bei 50000 Menschen dabei. Aber Träum weiter von deinen tausend demonstranten lol. Nein ihr paar hansel seid nicht das Volk uns ihr sprecht auch nicht für due Mehrheit aber das versteht ihr sogenannte Freiheitskämpfer ja eh nicht.

Kommentar von Hans |

Liebe Charlotte,
sie meinen wohl, gut daß die Polizeidirektion West kleine Pimmel hat und sich deshalb n paar Pferde rankarren lässt um wenigstens noch ein bißchen Eindruck zu schinden. Geh nachhause, Junge, und scheiß hier nich die Kommentarspalte mit deinem Verbalkot zu. Da sind größtenteil normale vernünftige Leute auf der Straße die einfach keinen Bock und auch Angst haben sich pieksen zu lassen, gegen etwas wovor sie keine Angst haben, sowie du, die/der/das sich von dem ganzen verbreiteten Schwachsinn im Fernsehen und anderen Medien mutmaßlich solange das Gehirn hat weichkochen lassen, daß jeder Unsinn geglaubt wird, der einem da entsprechend lange genug vorgekaut wird. Die Leute müssen langsam mal wieder anfangen ihrem Staat grundlegend zu misstrauen und vor allem, ihm auf die Finger zu klopfen, beim versuchten Griff in seine Taschen und an seine Gesundheit. Drohende Zwangsimpfung stoppen!!!
200 Leute können sie einkesseln.
Ab 1000 wirds schwierig, da helfen auch keine stolprigen Pferde mehr!

Kommentar von Charlotte |

Gut zu sehen, dass die Polizeidirektion West die
Situation ausreichend ernst nimmt und solche Aufzüge in Zeiten der Pandemie in Rathenow wirksam unterbindet.

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